3. März 2021

Ausnahmeregelung wegen Corona/Sitzenbleiben wird wieder möglich

Der Hamburger Schulsenator will Schülern wegen des fortgesetzten Distanzunterrichts die freiwillige Wiederholung des Jahrgangsstufe erleichtern. Die Schulbehörde hebt deshalb in diesem Schuljahr das sog. „Verbot des Sitzenbleibens“ auf. Freiwillige Klassenwiederholungen sollen im kommenden Schuljahr großzügig zugelassen werden, soweit sie pädagogisch sinnvoll und erforderlich sind.

Bei jedem Schüler wird grundsätzlich aufgrund der langen Schulschließungen unterstellt, dass er im letzten Schuljahr eine besondere Belastung hatte. Die Wiederholung einer Jahrgangsstufe in der gymnasialen Oberstufe wird nicht auf die Verweildauer angerechnet.

Soll die sechste Schulklasse wiederholt werden, wird geprüft, ob die Versetzung nach Klassenwiederholung zu erwarten ist.

24. Februar 2021

Beschulungsanspruch in Hamburg

In der vergangenen Woche ist eine Klageschrift am Hamburger Verwaltungsgericht zum Beschulungsanspruch eingereicht worden. Es geht um das Motto: „Kitas und Schulen zuerst“; jedoch werden von März an zunächst die Friseure geöffnet.

In Schleswig-Holstein wird fast wieder zum Normalmodus mit offenen Schulen, Zoos, Tierparks und Gartencentern zurückgekehrt.

Dieses deutlich zuvor, bevor ein Hamburger Schüler wieder zur Schule in Präsenz gehen darf. Der Beschulungsanspruch ergibt sich aus dem Schulgesetz. Es geht um die Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und dem Recht auf Bildung. Die Entscheidung bleibt abzuwarten.

10. August 2020

Privatschulen

Rund 1 Million Kinder in Deutschland besuchen Privatschulen, das heißt fast jeder zehnte Schüler.

Die Zahl der Privatschulen erhöhte sich seit 1993 um 80% auf 5.811 Schulen. Der Großteil der Neugründungen entfällt auf Grundschulen.

27. April 2020

Viertklässler in Hessen müssen nicht zur Schule

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof setzte die Schulpflicht für die betroffenen Grundschüler in einer Eilentscheidung außer Kraft.

In der Sache wurde wie folgt über diesen Punkt entschieden. Die Schüler der vierten Jahrgangsstufe würden im Vergleich zur überwiegenden Zahl der Schüler, denen der Schulbesuch wegen des Infektionsschutzes bis zum 03. Mai gänzlich untersagt wurde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt. Dadurch würden Sie in ihrem Grundrecht auf Gleichbehandlung verletzt, denn mit Ausnahme der Viertklässler seien sämtliche Schüler, die sich keiner Abschlussprüfung unterziehen müssen, von der Schulpflicht befreit und müssten sich somit keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen.

Der Beschluss ist unanfechtbar.

Die Folge ist, dass der Unterricht für Viertklässler nicht wie ursprünglich geplant am 27.04.2020 aufgenommen wird. 

Az.: 8 B 1097/20.N

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